“Der demokratische Rechtsstaat ist uns sehr vertraut, er ist aber nicht selbstverständlich. Rechtsstaat und Demokratie haben sich in Deutschland vielmehr ungleichzeitig entwickelt und stehen seit je in einem wechselhaften Spannungs- und Ergänzungsverhältnis. Beide Prinzipien finden aber zusammen im Dienste der Freiheitsidee.”
Dieses Spannungsverhältnis drückt sich zunehmend in der politischen Instrumentalisierung des Rechtsstaatsbegriffs aus - mal als Symbol der Repression, mal als Retter der Demokratie. Der Kampf um den Rechtsstaat und seiner Interpretation wird dabei nicht nur von institutioneller Seite geführt, sondern prägt sich nicht zuletzt durch zivilgesellschaftliche Debatten.
So zeichnet sich ein Bild eines extrem heterogenen, rechtspolitischen Diskurses, welcher sich ebenso in den Teilnehmer*innen widerspiegelt: Sei es im Bereich der Politik, der Justiz, des Journalismus oder der Satire. Die Facetten des rechtsstaatlichen Engagements reichen von institutionellen zu repräsentativen, wie zu künstlerischen Aufgaben und prägen unser Verständnis von “Rechtsstaatlichkeit”, ihrer Funktionalität, ihrer demokratischen Legitimation und nicht zuletzt auch ihrer Kritik. Die Portraitreihe “Wer ist der Rechtsstaat?” dokumentiert dabei eine Momentaufnahme des Rechtsstaatsdiskurses und seiner Akteur*innen über einen Zeitraum von 5 Jahren.
Andreas Voßkuhle - Rechtsstaat und Demokratie (2018)
Dieses Spannungsverhältnis drückt sich zunehmend in der politischen Instrumentalisierung des Rechtsstaatsbegriffs aus - mal als Symbol der Repression, mal als Retter der Demokratie. Der Kampf um den Rechtsstaat und seiner Interpretation wird dabei nicht nur von institutioneller Seite geführt, sondern prägt sich nicht zuletzt durch zivilgesellschaftliche Debatten.
So zeichnet sich ein Bild eines extrem heterogenen, rechtspolitischen Diskurses, welcher sich ebenso in den Teilnehmer*innen widerspiegelt: Sei es im Bereich der Politik, der Justiz, des Journalismus oder der Satire. Die Facetten des rechtsstaatlichen Engagements reichen von institutionellen zu repräsentativen, wie zu künstlerischen Aufgaben und prägen unser Verständnis von “Rechtsstaatlichkeit”, ihrer Funktionalität, ihrer demokratischen Legitimation und nicht zuletzt auch ihrer Kritik. Die Portraitreihe “Wer ist der Rechtsstaat?” dokumentiert dabei eine Momentaufnahme des Rechtsstaatsdiskurses und seiner Akteur*innen über einen Zeitraum von 5 Jahren.
Entstanden in Zusammenarbeit Maximilian Baier.
